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Europa

Der Europapalast in Straßburg

 

EU - Parlament

Seit 1979 wird das Europäische Parlament, eines der fünf Hauptorgane der Europäischen Gemeinschaften alle fünf Jahre in allgemeinen, freien und geheimen Europawahlen direkt gewählt. Es ist die Vertretung von rund 490 Millionen Menschen und hat seinen Sitz in Straßburg. 2009 ist die nächste Europawahl. Sein gegenwärtiger Präsident ist Hans-Gert Pöttering, der seit dem 15. Januar (Beitritt Rumäniens und Bulgariens) 785 Abgeordneten vorsitzt.

Das Europäische Parlament wird als Bürgerkammer der Europäischen Union bezeichnet. Im Vergleich dazu gilt der Rat der Europäischen Union als Staatenkammer. Obwohl das Europäische Parlament quantitativ größer als die meisten Parlamente der Mitgliedsstaaten ist, hat es deutlich weniger Rechte als die Parlamente der meisten Staaten.

Die Aufgaben des Parlaments konzentrieren sich auf drei Hauptarbeitsfelder:

Gesetzgebungsfunktion: Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union teilt sich das Parlament die Gesetzgebungsfunktion, nimmt europäische Gesetze (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen) an. Dabei ist es nicht befugt eigeninitiativ Gesetzesvorlagen einzubringen. Dieses Vorrecht auf EU-Ebene hat nur die Europäische Kommission.

Haushaltsbehörde: Gemeinsam mit dem Rat bildet das Parlament die Haushaltsbehörde der EU. Den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Haushaltsentwurf können Rat und Parlament im Haushaltsverfahren auf der Basis von Beschlüssen ändern. Bei den Einnahmen hat der Rat die letzte Entscheidungsbefugnis, bei den Ausgaben das Parlament.

Kontrolle: Das Parlament übt eine Kontrolle über die Europäische Kommission aus. In Ausschüssen wird die Kompetenz und Integrität der designierten Kommissare vor deren Ernennung geprüft. Es muss der Benennung der Kommissionsmitglieder zustimmen und kann durch ein Misstrauensvotum - mit einer 2/3-Mehrheit -  einen Rücktritt der Kommission erzwingen. Außerdem übt das Parlament über den Rat der EU und die Kommission politische Kontrolle aus.

Die Abgeordneten spezialisieren sich in ihrer Tätigkeit, um Themen fachkundig in den 20 ständigen Ausschüssen und 2 Unterausschüssen behandeln zu können. Sie werden von den Fraktionen (7) bzw. der Gruppe der Fraktionslosen in die Ausschüsse entsandt.

Weiterführender Link: http://europa.eu/

 

Entstehung der EU

1951
Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EHGS) wird unterzeichnet.

1957/1958
Die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG), auch Euratom genannt, werden in Rom abgeschlossen. Zusammen mit dem bereits bestehenden EKGS-Vertrag bilden die "Römischen Verträge" den Grundstein der Europäischen Gemeinschaft (EG). Sie entsteht 1967. Zur EWG gehören Italien, Belgien, Niederlande, Frankreich, Deutschland und Luxemburg.

1968
Verwirklichung der Zollunion: Zwischen den sechs Mitgliedsstaaten gibt es keine Zollauflagen mehr.

1973-1986
Die EG wird durch den Beitritt Dänemarks, Irlands und dem Vereinigten Königreich erweitert. 1981 folgt Griechenland, Spanien und Portugal schließen sich 1986 an.

1986
Die Außenminister der zwölf Mitgliedsstaaten beschließen die Errichtung des europäischen Binnenmarktes bis Ende 1992.

1989
Der Fall der Berliner Mauer ist Symbol für den Zusammenbruch des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa, der in Polen und Ungarn seinen Ursprung hatte. Angesichts der Massenauswanderung in den Westen öffnet die DDR-Regierung ihre Grenzen. Nach fast 40 Jahren ist Deutschland wieder vereinigt, und die neuen Bundesländer werden Teil der EG (Oktober 1990). 

1992
Beschluss der Währungsunion in Maastricht. Außerdem werden die Aufgaben und Ziele der EG um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Justiz- und Innenpolítik erweitert.

1993
Vollendung des europäischen Binnenmarktes: Waren, Dienstleistungen und Kapital können ungehindert von einem Land ins andere fließen. Die Vereinbarungen von 1992 treten in Kraft. Aus der EG wird die EU (Europäische Union).

1995
Finnland, Österreich und Schweden treten der EU bei. Das Schengener Abkommen tritt in Kraft und fortan gibt es keine Passkontrollen mehr zwischen anfangs sieben, später zehn EU-Staaten.

1999-2002
Am 1. Januar 1999 startet die vereinbarte Europäische Währungsunion mit elf (ab 2001 mit zwölf) EU-Staaten. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro auch als Bargeld im Einsatz.

2003
Im Rahmen ihrer Außen- und Sicherheitspolitik übernimmt die EU friedenserhaltende Maßnahmen auf dem Balkan, zunächst in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, dann in Bosnien und Herzegowina. In beiden Fällen lösen die EU-Streitkräfte NATO-Einheiten ab. Intern vereinbart die EU die Schaffung eines Raums des Friedens, Sicherheit und des Rechts für alle Bürger bis 2010.

2004
Die EU nimmt in ihrer größten Erweiterungsrunde zehn neue Mitgliedsstaaten auf und beschließt eine gemeinsame Europäische Verfassung.

2007
Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens hat die EU nun 27 Mitgliedsstaaten. Sie verabschieden den Vertrag von Lissabon, der den gescheiterten EU-Verfassungsvertrag ersetzen soll. Die gemeinsame EU-Verfassung scheiterte an den negativen Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden. Der Vertrag von Lissabon gilt als Reform- oder Grundlagenvertrag und muss bis 2009 von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.

 

Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die Zentralbank für die gemeinsame europäische Währung, den Euro.

Ihre Hauptaufgabe ist es, die Kaufkraft des Euro und somit Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten. Das Euro-Währungsgebiet setzt sich aus den 16 Ländern der Europäischen Union zusammen, die den Euro seit 1999 eingeführt haben.